Allgemeine Geschäftsbedingungen theArtanimal Peter Friedmann

Allgemeine Geschäftsbedingungen „theArtanimal“ Peter Friedmann (Arbeitsbereich Layout und Design) Kirchplatz 13 – 19 · D-47877 Willich

§ 1: Vertragsgrundlagen

§ 2: Auftragserteilung, Abnahme, Storno- und Kündigungsfristen

§ 3: Zahlungs- und Leistungsbedingungen

§ 4: Inhalte von Print- und Internetseiten

§ 5: Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluß

§ 6: Obliegenheiten des Auftraggebers

§ 7: Referenzen

§ 8: Urheberrechtschutz

§ 9: Datenschutz

§10: Gerichtsstand

§11: Wirksamkeit

§ 1. Vertragsgrundlagen

(1) „theArtanimal“ PETER FRIEDMANN (DESIGN), im folgenden Auftragnehmer genannt, erbringt alle Arbeitsbereich Layout und -Leistungen ausschliesslich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.

(2) Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer gelten sie für beide Parteien und werden mit Auftragserteilung durch den Auftraggeber anerkannt.

(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung im Internet.

§ 2. Auftragserteilung, Abnahme und Kündigungsfristen

(1) Zur Auftragserteilung ist keine bestimmte Form vorgeschrieben.

(2) Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Auftraggeberantrags durch den Auftragnehmer oder mit erster Erfüllungshandlung zustande, ohne dass es einer Mitteilung an den Auftraggebern bedarf, wenn es zu einer Verzögerung seitens des Auftraggebers kommt, die für Auftragnehmer eine unzumutbare Härte darstellt. Eine unzumutbare Härte ist u.a. eine vom Auftraggeber mündlich oder fernmündlich gegebene Zusage eines Auftrages innerhalb einer vom Auftraggeber dem Auftragnehmer gesetzten Frist, die vom Auftraggeber um mehr als eine Woche überschritten wird.

(3) Der Vertrag endet mit der Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen. Wartungsverträge haben eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer jeweils automatisch um weitere 6 Monate.

(4) Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Auftraggebern gelten als neues Angebot.

§ 3. Zahlungs- und Leistungsbedingungen

(1) Die Angebote von Auftragnehmer sind freibleibend und basieren auf den aktuell gültigen Lohn- und Materialkosten sowie den Honorarkalkulationen des AGD. Die Gültigkeitsdauer eines Angebotes beträgt vier Wochen.

(2) Kann der Kostenrahmen aus Gründen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, wird der Auftragnehmer eine Nachkalkulation auf der Basis des zu erwartenden Mehraufwandes erstellen, die vom Auftraggeber zu genehmigen ist. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Computer- und Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen, Krankheit und Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. Dem Auftragnehmer ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren.

(3) Der Auftragnehmer behält sich dann den Fall des Rücktritts vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Eine solche Härte besteht u.a., dann, wenn der Auftraggeber eine zugesicherte Eigenschaft nicht einhält, z.B. das rechtzeitige Bereitstellen von Materialien. In die­sem Fall hat der Auftragnehmer Anspruch auf das vereinbarte Honorar, ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

(4) Bei größeren Aufträgen können mit dem Auftraggeber Teilrechnungen-/zahlungen vereinbart werden. Die von Auftragnehmer gestellten Rechnungen sind ohne Abzug zzgl. der z.Z. geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer innerhalb von zehn Tagen nach Erstellungsdatum fällig. Kommt der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, Zins in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages liegen die Eigentumsrechte beim Auftragnehmer.

§ 4. Inhalte von Print- und Webseiten

(1) Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Print- oder Internetpublikation verantwortlich und garantiert, daß alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter frei. Der Auftragnehmer unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht.

(2) Im Falle der Gestaltung von Internetseiten darf der Auftraggeber mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Der Auftragnehmer lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Auftraggeber realisiert und veröffentlicht wurden. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere E-Mails.

§ 5. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluß

(1) Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber dem Auftragnehmer wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllung- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

(2) Die Haftung für Schäden, die durch den Einsatz von gelieferter oder installierter Hard- und Software durch den Auftragnehmer verursacht werden, ist der Höhe nach auf Euro 500,00 beschränkt, höchstens auf Euro 2.500,00, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

(3) Für die Erstellung von Internetseiten wird verschiedene Software eingesetzt. Der Auftragnehmer haftet nicht für Fehler, die durch diese Software verursacht werden, für Browserinkompatibilitäten der Software und für Probleme bei der Übertragung der Daten zum Server/Provider.

(4) Der Auftragnehmer haftet nicht für die unterschiedliche Darstellungsweise in den verschiedenen Browsern.

(5) Der Auftragnehmer verpflichtet sich die Internetseiten mit den Browsern Microsoft Internet-Explorer sowie Mozilla-Kompatiblen zu testen. Darüber hinausgehende Tests bzw. Browserkompatibilitäten sind nicht Vertragsbestandteil.

§ 6. Obliegenheiten des Auftraggebers

(1) Mit Abschluß des Vertrages erhält der Auftraggeber einen Datenträger mit dem angefertigten Produkt als Archiv- und Sicherungskopie. Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, weitere Datensicherungen durchzuführen, wobei Daten, die auf Webservern abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Auftraggeber hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten des Auftragnehmers oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen.

(2) Der Auftraggeber testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programmes beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von Auftragnehmer erhält. Der Auftraggeber wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jede, auch nur kleinste eigenmächtige Veränderung an der Software die Lauffähigkeit ganzer Systeme beseitigen kann. Der Auftraggeber trägt dieses Risiko allein.

(3) Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch den Auftragnehmer erfolgen, ist der Auftraggeber für die Sicherung der an ihn übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt Auftragnehmer von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei.

§ 7. Referenzen

(1) Der Auftragnehmer erhält das Recht, einen Link auf der Startseite des Auftraggebers zu plazieren, der zur Internetseite von Auftragnehmer führt (URL: http://www.theartanimal.de). Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierenden Link und wird so gewählt, daß dieser nicht das Gesamtbild der Auftraggeberseite stört.

(2) Im Hinblick auf den Datenschutz wird der Auftragnehmer zuvor die Genehmigung des Auftragebers einholen.

§ 8. Urheberrechtschutz

(1) Alle Rechte für Web- und Printdesign verbleiben bei Auftragnehmer Der Auftragnehmer erhält ein auschliessliches Nutzungsrecht auf der Basis der Nutzungsrechtberechnung des AGD (Allianz Deutscher Grafikdesigner). Die Rechte an allen erstellten Skripts, wie Java-Script, Java-Programmen, Java Applets, PerlScript und anderen CGI-Programmen verbleiben beim Auftragnehmer, soweit diese nicht frei verfügbar bzw. zur freien Verwendung bestimmt sind bzw. im Eigentum Dritter stehen.

§ 9. Datenschutz

(1) Der Auftragnehmer speichert alle Daten des Auftraggebers während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten werden nach der EU Datenschutzgrundverordnung vom 24.05.2018 (DSVGO) nicht weiter verarbeitet und und nicht genutzt zur Beratung, zur Werbung, zur Marktforschung oder weitere eigene Zwecke zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen.

(2) Der Auftragnehmer wird dem Auftraggeber auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Der Auftragnehmer wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Auftraggeber ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als der Auftragnehmer verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Auftraggeber nicht widerspricht.

(3) Der Auftragnehmer weist den Auftraggeber ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Auftraggeber weiss, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Auftraggebern aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Auftraggeber vollumfänglich selbst Sorge.

(4) Der Auftragnehmer erhebt das Recht, Dokumente, E-Mails und Telefongespräche digital zu speichern. Nach Ausgleich ders Honorars werden diese Daten gelöscht.

(5) Der Auftragnehmer verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung aller übergebenen Auftraggeberdaten.

§ 10. Gerichtsstand

(1) Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus einem Vertrag ist, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann ist, Krefeld.

(2) Für die von Auftragnehmer auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluß des deutschen internationalen Privatrechts.

§ 11. Wirksamkeit

(1) Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

(2) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirk­samkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

„theArtanimal“ PETER FRIEDMANN (DESIGN), D-47877 Willich. Stand: zuletzt geändert am: 15.03.2021